Rechtsprechung
| BPatG, 08.09.2004 - 32 W (pat) 253/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 08.09.2004 - 32 W (pat) 253/03
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626 - IMS). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 08.09.2004 - 32 W (pat) 253/03
Vor- und Familiennamen - wie hier in der Widerspruchsmarke - würden als Gesamtbegriff nicht auf den Nachnamen verkürzt (unter Hinweis auf BGH GRUR 2000, 233 - ELFI RAUCH). - OLG Dresden, 04.04.2000 - 14 U 3611/99
"Johann-Sebastian-Bach"; Freihaltebedürfnis für Benutzung des Namens und des …
Auszug aus BPatG, 08.09.2004 - 32 W (pat) 253/03
Der Ansicht des OLG Dresden (NJW 2001, 615 - Johann Sebastian Bach), wonach die Namen bekannter historischer Persönlichkeiten, insbesondere Komponisten, generell kennzeichnungsschwach seien, kann nicht ohne weiteres gefolgt werden; es handelt sich hier um eine Frage des Einzelfalls unter Berücksichtigung des konkreten Warenbezugs.